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CDU schafft spürbare Verbesserungen für Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pfleger

1612 Thema UNTERSTÜTZUNG PFLEGEIn Deutschland werden Millionen Menschen gut gepflegt – dank gelebter Solidarität in unseren Familien und dank des großen Einsatzes unserer Pflegekräfte. Die CDU unterstützt diese Menschen. Deshalb haben wir bereits die Hilfen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in zwei Schritten verbessert. Der Deutsche Bundestag hat jetzt die dritte Stufe der Pflegereform beschlossen. So stärken wir die Pflege!

+++ Punktgenaue Hilfen. Die bisherigen drei Pflegestufen werden ab 2017 durch ein einheitliches System mit fünf Pflegegraden ersetzt. Der Grund der Pflegebedürftigkeit - ob körperlich oder geistig – spielt keine Rolle mehr.

+++ Mehr Geld für gute Pflege. Schon seit 2015 gibt es mehr Angebote zur ambulanten Pflege, mehr Geld für Hilfsmittel und höhere Zuschüsse zum Umbau der eigenen Wohnung. Insgesamt wurden die Mittel um 20 Prozent erhöht. Ab 2017 stehen jährlich fünf Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung.

+++ Zusätzliches Personal. Bis zu 20 000 Betreuungskräfte können seit 2015 zusätzlich eingestellt werden. Viele Stellen sind schon besetzt. Das entlastet Pflegekräfte und schafft Freiräume für eine persönlichere Betreuung.

+++ Entlastung für pflegende Angehörige. Wir haben die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessert. Pflegende Angehörige werden in der Renten- und Arbeitslosenversicherung besser abgesichert.

+++ Hilfen aus einer Hand. Die Kommunen können die Beratung künftig in den Pflegestützpunkten bündeln. Sie können auch selbst Hilfen zur Unterstützung im Alltag anbieten. Zusätzliche Lasten durch unnötige Wege oder Bürokratie wollen wir so abbauen.

+++ Betrug verhindern. Im Sommer 2016 machte in den Nachrichten das Wort vom "Pflegebetrug“ die Runde. So etwas darf es nicht geben! Qualität und Abrechnungen
von Pflegediensten sollen deshalb stärker überprüft werden.

Die CDU hält Wort: Wir schaffen spürbare Verbesserungen für Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pfleger.

(cdu.de)

 

CDU-Landtagsfraktion | Themen der Woche | KW 47/2016

00 Themen der WocheVorfahrt für Wirtschaftsmotor Handwerk

Armin Laschet, der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, war in dieser Woche Gastredner bei der Vollversammlung der Handwerkskammer Köln. „Laut Institut für Mittelstandsforschung sind bei uns 99,52 Prozent aller Unternehmen mittelständisch und 55,4 Prozent der Arbeitsplätze. Mittelstand und Handwerk sind die Arbeitgeber, auf die die Landespolitik endlich stärker setzen muss“, so Laschet im Anschluss an die Veranstaltung. „Wir erleben bei der rot-grünen Landesregierung seit Jahren aber das genaue Gegenteil. Mittelstandsfeindliche Politik ist immer stärker zum Markenkern von SPD und Grünen geworden.

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CDU-Landtagsfraktion | Themen der Woche | KW 45/2016

00 Themen der WochePolitik mit Prioritäten statt Schönrechnerei

Der Landtag debattierte am 9.11.2016 über den Länderfinanzausgleich. Eine grundlegende Reform der Bund-Länder-Finanzen war und ist absolut notwendig. Die Überschwänglichkeit, mit der Ministerpräsidentin Kraft das Ergebnis der Verhandlungen präsentiert, ist jedoch unangebracht. Frau Kraft versucht Nordrhein-Westfalen als zukünftiges Geberland zu vermarkten, obwohl die Zahlen und Fakten eine andere Sprache sprechen. Nordrhein-Westfalen erhält zukünftig 113 Millionen Euro aus der Umsatzsteuer-Umverteilung als Zuschlag. Damit wäre Nordrhein-Westfalen weiterhin Nehmerland.

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Die CDU entlastet die Menschen in Deutschland.

1610 Thema MEHR GELD FUER FAMILIENDie CDU hält Wort: Nach 2016 senken wir auch 2017 und 2018 die Einkommensteuer. Davon profitieren Steuerzahler. Kindergeld, Kinderfreibetrag und Kinderzuschlag heben wir weiter an. Davon profitieren Familien. Die Entlastungen haben einen Umfang von 6,3 Milliarden Euro. Das hat die CDU-geführte Bundesregierung beschlossen.


+++ Wir bekämpfen die kalte Progression. Der Einkommensteuertarif wird auch 2017 und 2018 jeweils in Höhe der Preissteigerung des Vorjahres verschoben. So bleiben Lohnerhöhungen zum Ausgleich der Inflation im Geldbeutel der Arbeitnehmer. Damit sorgen wir für mehr Steuergerechtigkeit.

+++ Wir heben den Grundfreibetrag an. Für jeden Erwachsenen sind derzeit 8.652 Euro steuerfrei. Dieser Betrag wird 2017 und 2018 auf zunächst 8.820 Euro, dann auf 9.000 Euro angehoben. Damit bleibt ein immer größerer Teil des Einkommens von der Steuer verschont. Das entlastet besonders Berufstätige mit geringem Einkommen und Rentner.

+++ Wir erhöhen den Kinderfreibetrag und das Kindergeld. Der Freibetrag steigt auf 4.716 Euro im Jahr 2017 und auf 4.788 Euro im Jahr 2018. Gleichzeitig wird das Kindergeld weiter angehoben – auf mindestens 192 Euro 2017 und auf mindestens 194 Euro 2018. Damit unterstützen wir gezielt Familien.

+++ Wir stocken den Kinderzuschlag weiter auf. Er steigt von 160 Euro auf 170 Euro. Den Zuschlag bekommen Eltern, die zwar ihre eigenen Lebenshaltungskosten bestreiten können, aber nicht genug Geld verdienen, um auch den Bedarf ihrer Kinder zu decken. Damit helfen wir Eltern mit niedrigem Einkommen.


Die CDU entlastet die Menschen in Deutschland. Wir sorgen dafür, dass allen mehr Geld in der Tasche bleibt. Denn Leistung muss sich lohnen!

 

cdu.de

 

Armutszuwanderung einen Riegel vorschieben.

1610 Thema KEINE ZUWANDERUNG IN DIE SOZIALHILFEEine gezielte Zuwanderung von EU-Bürgern in die deutschen Sozialsysteme darf es nicht geben. Die CDU will den Missbrauch der europäischen Freizügigkeit verhindern. Die Bundesregierung hat dazu jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt.  Dieser trägt die klare Handschrift der CDU.

+++ Grundsätzlich gilt: Wer nie in Deutschland gearbeitet hat, hat keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Die Freizügigkeit gilt für Personen, die außerhalb ihres Heimatlandes lernen, studieren oder ihren Lebensunterhalt verdienen wollen. Für uns ist klar: Sozialleistungen muss jeder in seinem Heimatland beantragen.

+++ Das neue Gesetz schafft klare Regeln: Erst nach einem Aufenthalt von fünf Jahren erhalten EU-Ausländer einen Anspruch auf Sozialleistungen. Zu dem Fünf-Jahres-Zeitraum zählen nur rechtmäßige Aufenthaltszeiten in Deutschland. Wer innerhalb der fünf Jahres ausreisepflichtig ist, erhält keinen Anspruch.

+++ Die Bundesregierung schafft Rechtssicherheit: Im Dezember 2015 hatte das deutsche Bundessozialgericht geurteilt: Ein Anspruch auf Sozialhilfe in Deutschland besteht für EU-Bürger nach sechs Monaten Aufenthalt. Diese Entscheidung entspricht nicht unserer politischen Intention. Deshalb legt die CDU-geführte Bundesregierung den neuen Gesetzentwurf vor. Die neue Regelung setzt zudem EU-Recht um.

Die CDU-geführte Bundesregierung schiebt der Armutszuwanderung einen Riegel vor. Die Union hat sich gegen rot-rot-grüne Positionen durchgesetzt. Wir verhindern den Zuzug in die Sozialsysteme und stärken damit die Akzeptanz für das Recht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes und des Wohnortes in der EU.

 

cdu.de

 

Mit der CDU kommt das Land voran.

1610 Thema BESTE CHANCEN FUER DIE JUGENDEine aktuelle Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bescheinigt: Deutschland bietet weltweit beste Chancen für junge Menschen.

 

 


+++ Die Ausgangslage für Jugendliche ist bei uns besser als in jedem anderen Industrieland. In keiner anderen Industrienation gelingt der Einstieg in das Berufsleben so gut wie bei uns.

+++ Die Beschäftigungsquote der 15- bis 29-Jährigen kletterte in den letzten zehn Jahren um sechs Prozentpunkte. Damit liegt Deutschland in der weltweiten Spitzengruppe. Fast alle Jugendlichen in Deutschland gehen zur Schule, machen eine Ausbildung oder stehen im Berufsleben.

+++ Die Jugendarbeitslosigkeit ist in den letzten Jahren stetig gesunken – sogar während der Finanzkrise. Dagegen ist sie in vielen Industriestaaten deutlich gestiegen.

+++ Das deutsche Ausbildungssystem ist weltweit Vorbild. Das duale System aus Schule und Beruf gilt als ideale Brücke von der Schule ins Berufsleben.

+++ Die gute Ausbildung bietet Schutz vor Armut. Das Armutsrisiko für junge Erwachsene ist in Deutschland deutlich niedriger als in den meisten anderen Staaten.

Mit der CDU kommt das Land voran.

 

cdu.de

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