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Gute Chancen für Strukturwandel | Volles Haus in Fronhoven

1612 CDU im Dialog StrukturwandelAuf Einladung der CDU wurde über die Folgenutzung nach dem Ende des Braunkohleabbaus in Weisweiler beraten und diskutiert und eine hochkarätige Expertenrunde machte Hoffnung: Alle regionalen Akteure, hierbei auch die IHK und RWE gehen davon aus, dass gute Chancen bestehen, für die wegfallenden Arbeitsplätze ab 2030/35 Ersatz zu schaffen.

Dabei soll ein durch die Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) beauftragter Masterplan die konkreten Chancen aufzeigen, wobei in diesem Zusammenhang auch ein Güterumschlagplatz (Railport) am Stolberger Hauptbahnhof inbegriffen ist. Welche Entwicklungspotenziale und Alleinstellungsmerkmale bestehen im Umfeld des Kraftwerkes und des Stolberger Bahnhofs und welche Folgennutzungen sind geeignet? Wie ist die Infrastruktur und inwieweit kann diese für verschiedene Nutzungsvarianten dienlich sein?

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CDU-Landtagsfraktion | Themen der Woche | KW 50/2016

00 Themen der WocheGesetz zur Stärkung des Kreistags: Höhere Kosten für Kommunen und Schwächung der Landräte

Das Gesetz der rot-grünen Landesregierung ist ein Eingriff in die Aufgaben und Zuständigkeiten der Landräte und Kreistage. Völlig ohne Not gefährdet die Landesregierung so die Funktion und Arbeit der Kreise. Statt von einem ‚Gesetz zur Stärkung des Kreistags‘ zu sprechen, müsste man es in ‚Gesetz zur Schwächung der Landräte und des bürgerschaftlichen Engagements‘ umtaufen.

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CDU-Landtagsfraktion | Themen der Woche | KW 48/2016

00 Themen der WocheGrenzüberschreitende Kontrollen gegen Einbrecher: Sechs Jahre Untätigkeit – drei Tage Aktionismus

2015 war das traurige Rekordjahr bei den Wohnungseinbrüchen: 62.300 Mal wurden Bürgerinnen und Bürger Opfer von Kriminellen, die in ihre Privatsphäre eingedrungen sind. Das ist der Höchststand in der Geschichte von Nordrhein-Westfalen. Ende November des Folgejahres brüstet sich nun der Innenminister mit einer dreitägigen Aktion gegen Wohnungseinbrecher und ist davon überzeugt, schnell zu handeln.

Nordrhein-Westfalen kopiert mit dieser Aktion nicht nur ein Modell, das andere Bundesländer bereits seit Monaten umsetzen, wie der Innenminister in einer Antwort auf eine CDU-Anfrage eingestehen musste. Er kaschiert mit der Aktion vor allem, dass er seit sechs Jahren untätig geblieben ist und die steigenden Zahlen von Wohnungseinbrüchen schlicht hingenommen hat.

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CDU schafft spürbare Verbesserungen für Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pfleger

1612 Thema UNTERSTÜTZUNG PFLEGEIn Deutschland werden Millionen Menschen gut gepflegt – dank gelebter Solidarität in unseren Familien und dank des großen Einsatzes unserer Pflegekräfte. Die CDU unterstützt diese Menschen. Deshalb haben wir bereits die Hilfen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in zwei Schritten verbessert. Der Deutsche Bundestag hat jetzt die dritte Stufe der Pflegereform beschlossen. So stärken wir die Pflege!

+++ Punktgenaue Hilfen. Die bisherigen drei Pflegestufen werden ab 2017 durch ein einheitliches System mit fünf Pflegegraden ersetzt. Der Grund der Pflegebedürftigkeit - ob körperlich oder geistig – spielt keine Rolle mehr.

+++ Mehr Geld für gute Pflege. Schon seit 2015 gibt es mehr Angebote zur ambulanten Pflege, mehr Geld für Hilfsmittel und höhere Zuschüsse zum Umbau der eigenen Wohnung. Insgesamt wurden die Mittel um 20 Prozent erhöht. Ab 2017 stehen jährlich fünf Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung.

+++ Zusätzliches Personal. Bis zu 20 000 Betreuungskräfte können seit 2015 zusätzlich eingestellt werden. Viele Stellen sind schon besetzt. Das entlastet Pflegekräfte und schafft Freiräume für eine persönlichere Betreuung.

+++ Entlastung für pflegende Angehörige. Wir haben die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessert. Pflegende Angehörige werden in der Renten- und Arbeitslosenversicherung besser abgesichert.

+++ Hilfen aus einer Hand. Die Kommunen können die Beratung künftig in den Pflegestützpunkten bündeln. Sie können auch selbst Hilfen zur Unterstützung im Alltag anbieten. Zusätzliche Lasten durch unnötige Wege oder Bürokratie wollen wir so abbauen.

+++ Betrug verhindern. Im Sommer 2016 machte in den Nachrichten das Wort vom "Pflegebetrug“ die Runde. So etwas darf es nicht geben! Qualität und Abrechnungen
von Pflegediensten sollen deshalb stärker überprüft werden.

Die CDU hält Wort: Wir schaffen spürbare Verbesserungen für Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pfleger.

(cdu.de)

 

Die CDU entlastet die Menschen in Deutschland.

1610 Thema MEHR GELD FUER FAMILIENDie CDU hält Wort: Nach 2016 senken wir auch 2017 und 2018 die Einkommensteuer. Davon profitieren Steuerzahler. Kindergeld, Kinderfreibetrag und Kinderzuschlag heben wir weiter an. Davon profitieren Familien. Die Entlastungen haben einen Umfang von 6,3 Milliarden Euro. Das hat die CDU-geführte Bundesregierung beschlossen.


+++ Wir bekämpfen die kalte Progression. Der Einkommensteuertarif wird auch 2017 und 2018 jeweils in Höhe der Preissteigerung des Vorjahres verschoben. So bleiben Lohnerhöhungen zum Ausgleich der Inflation im Geldbeutel der Arbeitnehmer. Damit sorgen wir für mehr Steuergerechtigkeit.

+++ Wir heben den Grundfreibetrag an. Für jeden Erwachsenen sind derzeit 8.652 Euro steuerfrei. Dieser Betrag wird 2017 und 2018 auf zunächst 8.820 Euro, dann auf 9.000 Euro angehoben. Damit bleibt ein immer größerer Teil des Einkommens von der Steuer verschont. Das entlastet besonders Berufstätige mit geringem Einkommen und Rentner.

+++ Wir erhöhen den Kinderfreibetrag und das Kindergeld. Der Freibetrag steigt auf 4.716 Euro im Jahr 2017 und auf 4.788 Euro im Jahr 2018. Gleichzeitig wird das Kindergeld weiter angehoben – auf mindestens 192 Euro 2017 und auf mindestens 194 Euro 2018. Damit unterstützen wir gezielt Familien.

+++ Wir stocken den Kinderzuschlag weiter auf. Er steigt von 160 Euro auf 170 Euro. Den Zuschlag bekommen Eltern, die zwar ihre eigenen Lebenshaltungskosten bestreiten können, aber nicht genug Geld verdienen, um auch den Bedarf ihrer Kinder zu decken. Damit helfen wir Eltern mit niedrigem Einkommen.


Die CDU entlastet die Menschen in Deutschland. Wir sorgen dafür, dass allen mehr Geld in der Tasche bleibt. Denn Leistung muss sich lohnen!

 

cdu.de

 

Meine Heimat - Die StädteRegion Aachen

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